Rechtliche Grundlagen

Eisenbahngesetz idgF
Entscheidung der Kommission 2007/756/EG zur Annahme einer gemeinsamen Spezifikation für das nationale Einstellungsregister
Beschluss der Kommission 2011/107/EU zur Änderung der Entscheidung 2007/756/EG zur Annahme einer gemeinsamen Spezifikation für das nationale Einstellungsregister
Beschluss der Kommission 2012/757/EU über die TSI-Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung und zur Änderung der Entscheidung 2007/756/EG
Der Beschluss der Kommission 2011/314/EU wurde mit Wirkung vom 1. Jänner 2014 aufgehoben.
Richtlinie über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft – 2008/57/EG
Richtlinie 2016/797/EU (Neufassung)
Gebührengesetz idgF
Bundesverwaltungsabgabenverordnung idgF