Infrastrukturkontrolle

Die SCHIG mbH unterstützt den Eigentümer BMK bei der Durchsetzung von Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit beim Einsatz öffentlicher Mittel. Die Beauftragung der Prüftätigkeiten erfolgt im gesetzlichen Auftrag und/oder durch eine weitere direkte Beauftragung durch das BMK im Rahmen eines jährlich aktualisierten Prüfplans.

Die Infrastrukturkontrolle lebt nach dem Leitbild der SCHIG mbH:

Wir unterstützen das BMK durch Prüfung, Beratung und Abwicklung bei der Schaffung und Entwicklung einer intelligenten und effizienten Infrastruktur.

Dieser Leitsatz bedeutet für uns konkret, dass wir überprüfen, ob die eingesetzten Mittel rechtmäßig, sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig verwendet werden. Weiters beraten und begleiten wir die Projektverantwortlichen bei der Entwicklung von Lösungen. Dies gelingt uns dank unseres hoch qualifizierten Teams bestehend aus Fachkundigen mit weitreichenden Erfahrungen auf den unterschiedlichsten Gebieten des Eisenbahnwesens.

Projektbezogene Mittelverwendungskontrolle

Innerhalb des Leistungsbildes der Mittelverwendungskontrolle erfolgt die Kontroll- und Begleittätigkeit der SCHIG mbH von Investitionsvorhaben der ÖBB-Infrastruktur AG. Somit ist die zeitnahe und laufende Prüfung der zweckmäßigen, wirtschaftlichen sowie sparsamen und plangemäßen Verwendung der Mittel sichergestellt.

Derzeit wickelt die SCHIG mbH folgende Mittelverwendungskontrollen ab:

Mittelverwendungskontrolle Koralmbahn

Die Koralmbahn verbindet den steirischen und Kärntner Zentralraum und ist Teil des Korridors „Ostsee-Adria“ des TEN-V-Kernnetzes (Transeuropäische Netze). Die Gesamtlänge der neuen Eisenbahnverbindung von Graz nach Klagenfurt beträgt rund 130 km, wobei der ca. 33 km lange, zweiröhrige Koralmtunnel das Kernstück bildet. Die zweigleisige Neubaustrecke wird über weite Bereiche eine Betriebsgeschwindigkeit von 250 km/h aufweisen.

Durch die Realisierung der Koralmbahn als Flachbahn wird eine leistungsstarke Verkehrsachse geschaffen, die sowohl im Personenverkehr als auch im Güterverkehr international wie national den zukünftig zu erwartenden Ansprüchen entspricht. So können im Güterverkehr ein wirtschaftlicher und konkurrenzfähiger Betrieb geführt und im Personenverkehr attraktive Fahrzeiten erreicht werden. Als Folge der durch die Bahn erreichten Verbesserung der Qualität und Attraktivität der Regionen entlang der Koralmbahn werden langfristig die Wirtschaftsstandorte entlang der Achse und damit auch im Süden Österreichs sichergestellt und gestärkt.

Mittelverwendungskontrolle Semmeringbasistunnel

Diese Mittelverwendungskontrolle beschäftigt sich mit dem Projekt zur Errichtung der Neubaustrecke zwischen Gloggnitz und Mürzzuschlag, die im Wesentlichen den 27,3 km langen Semmeringbasistunnel umfasst. Der Ausbau soll eine Fahrzeitverkürzung von insgesamt 30 Minuten zwischen Wien und Graz sowie eine Leistungssteigerung des Güterverkehrs sicherstellen und gemeinsam mit dem Bau der Koralmbahn sowie dem neuen Hauptbahnhof Wien zu einer modernen und leistungsfähigen Verbindung auf der Südstrecke beitragen. Im Rahmen der Begleitung des Projekts werden Termine und Kosten sowie verschiedene im Rahmen der Bauabwicklung auftretende Themen behandelt.

Mittelverwendungskontrolle Brenner Basistunnel

Die SCHIG mbH begleitet seit 2016 intensiv die Errichtung des mit rund 64 km längsten Eisenbahntunnels der Welt. Neben der Betrachtung der Termin- und Kostenentwicklung des knapp 10 Milliarden teuren staatenübergreifenden Projekts werden verschiedenste weitere im Rahmen der Bauabwicklung in Österreich auftretende Themen und allenfalls auch Probleme analysiert. Darüber hinaus bringt die SCHIG mbH bei Bedarf auch ihre Expertise in ausgewählte Sonderthemen ein. Dies war beispielweise bereits bei der Erstellung von Tunnelbauausschreibungen mit einem sehr hohen Auftragsvolumen, bei der Ausrüstung oder bei bauwirtschaftlichen Sonderthemen der Fall.

Mittelverwendungskontrolle Blumental – Wampersdorf

Die Mittelverwendungskontrolle hat den zweigleisigen Ausbau der Pottendorfer Linie im Abschnitt Blumental – Wampersdorf (Länge rund 23 km) zum Gegenstand. Der erste Abschnitt zwischen Blumental und Münchendorf wurde Ende 2019 in Betrieb genommen. Der zweite Abschnitt bis Wampersdorf wurde erst begonnen. Der Ausbau der Pottendorfer Linie als Ausweich- und Ergänzungsstrecke zur Südbahn beinhaltet auch die Attraktivierung von Bahnhöfen, die Verbesserung des Lärmschutzes und die Niveaufreimachung und Auflassung von bestehenden Eisenbahnkreuzungen.

Mittelverwendungskontrolle Marchegger Ast

Die Strecke Wien Stadlau – Marchegg – Staatsgrenze nächst Marchegg (Marchegger Ast) ist Bestandteil des Baltisch-Adriatischen TEN-V-Kernnetzkorridors und soll künftig eine wichtige Aufgabe als grenzüberschreitende Schienenverbindung in der Region Wien – Bratislava haben. Der Marchegger Ast verbindet die Städte Wien und Bratislava nördlich der Donau und stellt die kürzeste Eisenbahnverbindung zwischen den beiden Städten dar. Das gegenständliche Projekt sieht vor, den Marchegger Ast zu elektrifizieren und zweigleisig auszubauen, sowie die Verkehrsstationen zu modernisieren und die Strecke den zeitgemäßen Umweltstandards anzupassen. Die Streckenhöchstgeschwindigkeit wird von 120 km/h auf 200 km/h angehoben. Dadurch soll eine Verkürzung der Fahrzeit von derzeit 66 Minuten im Bestand auf 38 Minuten im Endzustand bei einer Geschwindigkeitsanhebung auf 200 km/h zwischen Wien und Bratislava erreicht werden.

Ziel des Projekts ist es, eine leistungsfähige Eisenbahnverbindung für die Twin-City-Region Wien – Bratislava mit ihrem hohen wirtschaftlichen Entwicklungspotential zu schaffen. Dadurch sind Auswirkungen auf die langfristige zukünftige Stadt- und Regionalentwicklung sowie das vorhandene Pendlerpotential im Planungsraum zu erwarten. Mit den Angebotsverbesserungen der Bahn wird sich der Modal-Split-Anteil zugunsten der Schiene deutlich verbessern, wie es sich auch schon in anderen Projekten gezeigt hat (siehe Ostbahn sowie Neubaustrecke Wien – St. Pölten).

Mittelverwendungskontrolle Wien Hütteldorf – Wien Meidling

Diese Mittelverwendungskontrolle umfasst den derzeitig in Planung befindlichen Ausbau der Verbindungsbahn zwischen Wien Hütteldorf und Wien Meidling. Durch die Maßnahmen an der bestehenden Strecke erfolgt eine Attraktivierung (neue Haltestellen und Verknüpfung mit anderen öffentlichen Verkehrsmitteln, Niveaufreimachung von Eisenbahnkreuzungen) sowie eine Kapazitätserhöhung. Aufgrund der innerstädtischen Lage steht das Projekt stark im Fokus der Öffentlichkeit. Die SCHIG mbH befasst sich neben den Kosten und Terminen auch mit den Planungsaktivitäten und der Öffentlichkeitsarbeit.

Mittelverwendungskontrolle Kundl/Radfeld – Staatsgrenze

Neben dem Brenner Basistunnel ist die SCHIG mbH auch beim Brenner Nordzulauf eingebunden. Nachdem der Neubaustreckenabschnitt Kundl/Radfeld – Baumkirchen in Betrieb genommen wurde, verlagerte sich die Mittelverwendungskontrolle zum noch offenen viergleisigen Ausbau der beiden Teilabschnitte Staatsgrenze – Schaftenau (Trassenauswahlverfahren gemeinsam mit Deutschland) und Schaftenau – Knoten Radfeld (Genehmigungsphase). Bei Bedarf nimmt die SCHIG mbH auch eine beratende Funktion für das BMK ein, beispielsweise bei der Beurteilung von Entscheidungsgrundlagen.

Mittelverwendungskontrolle Termine – Kosten – Prozesse

Die SCHIG mbH führt erstmalig im Jahr 2019 im Auftrag des BMK eine Mittelverwendungskontrolle für Termine-Kosten-Prozesse durch.

Diese Mittelverwendungskontrolle umfasst Projekte des Rahmenplans, die nicht im Rahmen einer eigenen Mittelverwendungskontrolle betrachtet werden. Im Rahmen des Termin- und Kostenverfolgung-Programms werden in der Regel mehrere Projekte in einem Jahr betrachtet. Es erfolgt eine stichtagsbezogene Betrachtung eines Projekts oder eines Vorhabens. Der Prüfaufwand erstreckt sich im Prüfjahr auf einen kurzen Zeitraum. Zusätzlich werden die Prozesse betreffend das Projektmanagement der drei Geschäftsbereiche „Projekte Neu-/Ausbau“, „Streckenmanagement und Anlagenentwicklung“ und „Bahnsysteme“ der ÖBB-Infrastruktur AG näher betrachtet und verglichen.

Mittelverwendungskontrolle Infrastrukturentwicklung

Projekte der Infrastrukturentwicklung im Eisenbahnbereich haben einen Beitrag zu übergeordneten Zielsetzungen zu leisten, welche zum einen in der verkehrspolitischen Leitstrategie des BMK über den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (inkl. sozialpolitischer Zielsetzungen) und zum anderen im Zielnetz 2025+ definiert wurden.

Wesentliche Inhalte davon sind:

• Stärkung der Marktposition
• Stärkung der Wirtschaftlichkeit
• Weiterentwicklung der Sicherheit
• Maßnahmenempfehlungen, die zur Effizienzsteigerung führen
• Werterhalt des Netzes

Durch die SCHIG mbH erfolgt im Rahmen der Mittelverwendungskontrolle Infrastrukturentwicklungen die kritische Begleitung und Begutachtung des Infrastrukturentwicklungsprozesses der ÖBB-Infrastruktur AG. Dies ermöglicht eine zweckmäßige und zeitgerechte Einbindung in die Abstimmungs- und Entscheidungsphasen.

Oberste Prämisse der Infrastrukturentwicklung im Eisenbahnwesen ist es, das Infrastrukturnetz und dessen Anlagen entsprechend prognostizierter Werte den künftigen Erfordernissen anzupassen. In der Infrastrukturentwicklung behandelte Projekte haben oftmals einen großen Projektumfang, da die Adaptierung der Infrastruktur für Generationen ausgelegt werden muss. Aus diesem Grund müssen auf der einen Seite die Projekte so dimensioniert werden, dass nach dem Bau noch Kapazitätssteigerungen realisierbar sind, und auf der anderen Seite dürfen die Anlagen nicht überdimensioniert werden, da das öffentliche Netz großteils über gemeinwirtschaftliche Leistungen finanziert wird. Die optimale Dimensionierung von öffentlichen Verkehrsnetzen für künftige Generationen zu finden, kann als Gradwanderung beschrieben werden.

Im Zuge dieser Tätigkeit ist die SCHIG mbH auch als Mitglied in den Entscheidungsgremien für die Aufnahme von Infrastrukturprojekten in den Rahmenplan der ÖBB-Infrastruktur AG aktiv.

Mittelverwendungskontrolle Werterhalt

Die Mittelverwendungskontrolle Werterhalt bearbeitet die Fragestellung, ob der Mitteleinsatz für Reinvestitionen gemäß Rahmenplan den Werterhalt des Netzes der ÖBB-Infrastruktur AG effizient sicherstellt. Die Mittelverwendungskontrolle Werterhalt unterstützt das BMK bei der Überwachung eines optimalen Mitteleinsatzes hinsichtlich einer bedarfsgerechten Eisenbahninfrastruktur in Österreich. Ebenso werden relevante Fragestellungen beantwortet, welche über das Berichtswesen zu den Zuschussverträgen gemäß Bundesbahngesetz § 42 Abs. 1 und 2 hinausgehen.

Mittelverwendungskontrolle Instandhaltung

Der Mittelverwendungskontrolle Instandhaltung ist die operative Prüfung der Instandhaltungsaufwände zugeordnet. Die Prüfung inkludiert die Plausibilisierung, die Analyse sowie die Strukturierung der Instandhaltungsaufwände, welche im Rahmenplan der ÖBB-Infrastruktur AG ausgewiesen sind. Ziel der SCHIG mbH ist es einen Beitrag zu leisten, um eine bedarfsgerechte Instandhaltung des Bestandsnetzes der ÖBB-Infrastruktur AG sicherzustellen. Die Mittelverwendungskontrolle Instandhaltung steht aufgrund des engen Zusammenspiels zwischen Instandhaltung und Reinvestition in direkter Verbindung mit der Mittelverwendungskontrolle Werterhalt.

Mittelverwendungskontrolle Eisenbahnkreuzungen

Im Rahmen der Mittelverwendungskontrolle Eisenbahnkreuzungen werden die Maßnahmen zur Umsetzung der neuen Eisenbahnkreuzungsverordnung betrachtet. Die verschiedenen Maßnahmen (wie z.B. behördliche Überprüfungen, Umsetzung vorgeschriebener Maßnahmen) sind in einem Programm zusammengefasst, dessen Umsetzung sich aufgrund der Vielzahl der betroffenen Eisenbahnkreuzung über mehrere Jahre erstreckt. Maßgebliche Inhalte der Mittelverwendungskontrolle stellen die Termin- und Kostenentwicklung, die Kostenteilungen mit Dritten sowie die organisatorische Abwicklung samt dahinterliegender Prozesse dar.

Mittelverwendungskontrolle Ausrüstung

Die Mittelverwendungskontrolle Ausrüstung umfasst die Prüfung der Verwendung von Bundesmitteln für die ETCS-Migration, die Einbindung von Betriebsstellen in Betriebsführungszentralen, die Erneuerungsstrategie Stellwerke, die Ausrüstungsgewerke der Koralmbahn, des Semmeringbasistunnels und des Brenner Basistunnels.

Sie beschäftigt sich dabei auch mit strategischen, zukunftsträchtigen Themenstellungen, die eine enorme Tragweite für die kommende Struktur der bahntechnischen Ausrüstung haben.

Zuschussverträge gem. § 55b Eisenbahngesetz und § 42 Bundesbahngesetz

Mit § 55b des Eisenbahngesetzes werden die Finanzierungsverträge zur Eisenbahninfrastruktur geregelt und unter anderem die Anforderungen der Richtlinie 2012/34 EU in Österreich umgesetzt.

§ 42 Bundesbahngesetz regelt die Modalitäten für den Bundeszuschuss zum Betrieb sowie zur Instandhaltung, zur Planung und zum Bau der österreichischen Eisenbahninfrastruktur.

Die Zuschussverträge enthalten die im Anhang V der Richtlinie 2012/34/EU angeführten Grundsätze und Eckdaten und auch Anreize zur Senkung der mit der Bereitstellung der Eisenbahninfrastruktur verbundenen Kosten und Wegeentgelte.

Das BMVIT hat die Einhaltung der von der ÖBB-Infrastruktur AG gemäß § 55b Eisenbahngesetz und § 42 Bundesbahngesetz übernommenen vertraglichen Verpflichtungen zu überwachen und die finanzielle Abwicklung der Zuschussverträge zu besorgen. Mit der Überwachung der Einhaltung der Zuschussverträge nach § 55b Eisenbahngesetz und § 42 Bundesbahngesetz hat das BMK die SCHIG mbH betraut.

Darüber hinaus unterstützt die SCHIG mbH das BMK bei der jährlichen Fortschreibung und Weiterentwicklung des Zuschussvertrages.

Sonderaufgaben

Neben der laufenden Projektbegleitung im Rahmen des Prüfplans führt die SCHIG mbH im Auftrag des BMK auch Sonderprüfungen im Bereich der Eisenbahninfrastruktur durch. Diese befassen sich in der Regel mit Vorhaben, die von der Republik Österreich außerhalb des Zuschussvertrages der ÖBB finanziell unterstützt werden. Dabei erfolgt aufgrund der Expertise sowie der Prüferfahrungen der Mitarbeiter:innen der SCHIG mbH eine zielgerichtete und zweckmäßige inhaltliche Beratung und Unterstützung. So wurde beispielsweise die Mittelallokation gemäß Privatbahngesetz begleitet. Auch die Analysen und Stellungnahmen von Verkehrskonzepten der Bundesländer oder Stellungnahmen im Rahmen von Begutachtungsverfahren von Gesetzen und Verordnungen zählen zu dieser Kategorie.

Mittelfristplanung der Graz-Köflacher Bahn

Im Zuge der Überprüfung der Mittelfristplanung (MIP) der Graz-Köflacher Bahn und Busbetrieb GmbH (GBK) werden seitens der SCHIG mbH alle Aufwendungen, welche in der MIP der GKB über den Bereich der Infrastruktur Bahn dargestellt sind, auf ihre technische und wirtschaftliche Notwendigkeit geprüft.

Die Infrastruktur der GKB umfasst die Bahnstrecken Graz – Lieboch – Köflach bzw. Lieboch – Wies-Eibiswald und erschließt die Region der Weststeiermark mit den Bezirken Deutschlandsberg (ca. 61.500 Einwohner) und Voitsberg (ca. 53.600 Einwohner).

Aufsichtsrat der ÖBB-Infrastruktur AG

Die SCHIG mbH unterstützt die vom Bund in den Aufsichtsrat der ÖBB-Infrastruktur AG entsandten Mitarbeiter:innen in deren Vorbereitungen bei der Wahrnehmung ihrer Aufsichtsratstätigkeiten.

Internes Expertenforum der SCHIG mbH (InES)

Die SCHIG mbH hat zur Bearbeitung diverser Fragestellungen im Auftrag des BMK das proaktive Forum InES (Internes Expertenforum der SCHIG mbH) eingerichtet. Im Zuge dieses Instruments befassen sich die Expertinnen und Experten mit Themen, welche das System Eisenbahn verbessern, die Kosten für die Infrastruktur senken und einen nachhaltigen Nutzen für den Eigentümer sowie den Endkunden schaffen.

Die Themenfindung erfolgt nicht nur anlassbezogen aus den allgemeinen Geschäftstätigkeiten der SCHIG mbH. Vielmehr werden die gemeinsamen Themen mit dem BMK und der ÖBB-Infrastruktur AG erarbeitet und zur weiteren Bearbeitung abgestimmt.

Folgende Themen können beispielhaft genannt werden:

• 1702 – Regionalbahnstandards bei ÖBB-Strecken 1.0
• 1801 – EK-K 2025+ 2.0
• 1501 – Nutzung erhöhter unausgeglichener freier Seitenbeschleunigung – 2.0
• 1603 – Risikoanalyse EKSA 2.0
• 1404 – Fondslösung Feuerwehr

Effizienzsteigerungsprogramm (ESP)

Das Effizienzsteigerungsprogramm wurde entsprechend den Vorgaben aus dem Regierungsprogramm 2007 und 2008 bei der ÖBB-Infrastruktur AG ins Leben gerufen und die Weiterführung im Zuschussvertrag gemäß § 42 Absatz 2 Bundesbahngesetz festgelegt.

Die SCHIG mbH prüft die von der ÖBB-Infrastruktur AG bekannt gegebenen qualitativen Effizienzsteigerungsmaßnahmen, die auf eine Reduktion der Kosten abzielen. Derartige Maßnahmen reichen von einer Optimierung der Planung und Projektabwicklung über eine Verringerung der Beschaffungskosten bis hin zu einer kostengünstigeren Bauausführung. In der Prüfung der SCHIG mbH werden auch Auswirkungen auf die Lebenszykluskosten und auf zukünftige Aufwendungen für Instandhaltung und Betrieb von Anlagen berücksichtigt. Besonderes Augenmerk wird im Zuge der Prüfung des Effizienzsteigerungsprogramms durch die SCHIG mbH auf die Generierung neuer Einsparungspotenziale in den Kernprozessen und im Richtlinien- und Normenwesen der ÖBB-Infrastruktur AG gelegt.

Die SCHIG mbH trägt somit mit ihrer Prüftätigkeit zur effizienten, wirkungsvollen und transparenten Abwicklung des Effizienzsteigerungsprogramms bei.

Zielnetz 2040

Eine leistungsfähige Eisenbahninfrastruktur bildet eine wichtige Voraussetzung für die erfolgreiche Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Österreich. Die Wirtschaft benötigt ausreichende Strecken- und Terminalkapazitäten mit attraktiven Transportzeiten sowie eine zuverlässige Transportabwicklung zu wettbewerbsfähigen Preisen.

Für viele Bevölkerungsgruppen ist die Bahn das wichtigste Transportmittel, um Arbeitsplätze, Bildungs-, Kultur- und Versorgungseinrichtungen sowie Freizeit- und Urlaubsstätten zu erreichen. Fahrgäste wünschen kurze Gesamtreisezeiten, ein dichtes Zugangebot mit abgestimmten Fahrplänen, Pünktlichkeit, attraktive Zugangseinrichtungen sowie leistbare Preise.

Die Verlagerung von Verkehren von der Straße auf die Schiene kann einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung von Umwelt- und Klimazielen sowie zur Verkehrssicherheit leisten und ist zentrale Zielsetzung im Generalverkehrsplan.

Um diese Ziele auch alle zu erreichen, wurde im Jahre 2010 das Zielnetz 2025+ veröffentlicht. Um weiteren infrastrukturellen Bedürfnissen nachzukommen, wurde die Erarbeitung des Zielnetz 2040 im Juli 2019 gestartet und beinhaltet unter anderem auch die Evaluierung des Zielnetzes 2025+. Das Zielnetz 2040 wird gemeinsam durch das BMK, die SCHIG mbH und die ÖBB-Infrastruktur AG erstellt und soll bis Ende 2023 finalisiert werden.

Das Zielnetz 2040 soll das Instrument zur Identifikation und Priorisierung von Erweiterungsinvestitionen (Neu- und Ausbauvorhaben) darstellen. Das wesentliche Ziel der Erweiterungsinvestitionen ist entsprechend der Leitstrategie die Stärkung der Marktposition Schiene im intermodalen Wettbewerb unter möglichst effizienter Nutzung der finanziellen Mittel und die Vermeidung negativer Auswirkungen.

Weiters soll das Zielnetz 2040 eine langfristige Finanzierungsvorschau der Erweiterungs- und Basisinvestitionen für das Eisenbahnnetz in Österreich beinhalten. Das Zielnetz 2040 soll auch als Positionierung bzw. Abstimmung Österreichs in Bezug auf die auf EU-Ebene anstehende Überarbeitung der TEN-V Leitlinien verwendet werden.

Connecting Europe Facility (CEF)

Durch Österreich laufen vier Korridore der Transeuropäischen Netze (TEN). Im Auftrag des BMK nimmt die SCHIG mbH die Abrechnungsprüfung der Förderbeträge der Europäischen Union und eine technische Kontrolle der Vorhaben wahr.

Seit Jänner 2014 hat die Europäische Union ein neues Finanzierungsprogramm unter dem Namen Connecting Europe Facility. Es unterstützt die Entwicklung von hochleistungsfähigen, miteinander verbundenen transeuropäischen Netzen in den Bereichen Verkehr, Energie und digitale Dienste. Die SCHIG mbH nimmt im Auftrag des BMK die Prüfung der Abrechnungen der CEF-Projekte als public officer wahr.